Am Mittwoch fand die letzte Sitzung des StuPa für das Sommersemester statt. Danach übernimmt der Hauptausschuss die Aufgaben des Parlaments, bis es im Oktober wieder losgeht.

Ein Pirat im Rechnungsprüfungsausschuss

Es gab wieder einige Personalfragen zu klären. Mit Raphael übernimmt ein Pirat einen der zwei noch offenen Posten im Rechnungsprüfungsausschuss, der letzte Platz ist nach wie vor frei…

Sachbearbeiter für Referate eingestellt

Außerdem wurden Sachbearbeiter für die Autonomen Referate vom StuPa bestätigt. Dabei geht es jeweis um zwei halbe Stellen beim Frauen- und Behindertenreferat sowie in der Sozialberatung. Eine längere Diskussion gab es zur Übergabe des Behindertenreferats, die länger dauert und mehr Aufwand erfordert als geplant. Hier stimmte das Stupa einem Kompromissvorschlag des AStA zu. Danach wird auch nachdem der Arbeitsvertrag ausgelaufen ist, noch für den Juli ein reduziertes Honorar für die noch anfallende Arbeit gezahlt. Die neuen Referenten wurden im Anschluss bestätigt und werden im Juli die Aufgaben übernehmen.

Twitterverbot mit breiter Mehrheit aufgehoben

In der Sitzung wurde auch endlich das Twitterverbot wieder aufgehoben. Viele Parlamentarier konnten sich unserer Argumentation und dem Antrag anschließen, dass ein Twitterverbot in einer öffentlichen StuPa-Sitzung eine unzulässige Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit ist. Auch das Wort vom rechtsfreien Raum wurde strapaziert. Tatsächlich bestanden noch einige Unklarheiten und Vorurteile zu Veröffentlichungen im Netz.

“Freiheit statt Angst” Demo wird ideell unterstützt

Etwas später  beschloss das StuPa dann den Demoaufruf der Freiheit statt Angst am 11. September in Berlin (Potsdamer Platz) zu unterstützen. Leider scheiterten die Anträge die Demo auch finanziell und organisatorisch zu unterstützen an einer Stimme.

Kosten für Asbest-Untersuchung an Kunsthochschule übernommen

Eine wichtige Entscheidung des AStA kurzfristig eine Asbestuntersuchung an der Kunsthochschule durchzuführen wurde vom StuPa einstimmig unterstützt und die dafür erforderlichen Gelder bewilligt.

Jetzt erstmal allen einen erfolgreichen Semesterausklang und viel Erfolg bei den kommenden Klausuren und Prüfungen! Im Wintersemester werden wir euch weiter, dann auch wieder live, aus der Hochschulpolitik berichten.